Markenschutz prüfen – Ist Ihre Marke verfügbar?
- Redaktion Anwaltfinden.at
Vor einer Markenanmeldung sollte man einen bisherigen Markenschutz prüfen, um sicherzustellen, dass Ihre Marke noch verfügbar ist. Wieso sollte man den Markenschutz prüfen? Durch die Markenschutzprüfung können Sie eine Markenrechtsverletzung im Sinne des Markenrechts verhindern bevor Sie die Marke anmelden.
Über das Patentamt können Sie eine Ähnlichkeitsrecherche bei der Anmeldung durchführen. Je nachdem ob Sie eine nationale oder internationale Marke schützen möchten, gibt es zusätzlich auch die Möglichkeit einer internationalen Markenrecherche.
Wo kann ich eine eingetragene Marke prüfen lassen? Wie viel kostet das Prüfen des Markenschutzes? Dieser Artikel erläutert Ihnen detailliert, wie Sie den Markenschutz prüfen können und worauf Sie achten sollten.
Inhaltsverzeichnis
- Eine gründliche Prüfung des Markenschutzes ist sowohl vor Markenanmeldung als auch nach Eintragung der Marke sinnvoll.
- Mithilfe von verschiedenen Datenbanken des Patentamts, der EUIPO und WIPO sowie weiterer Suchmaschinen können Sie den Markenschutz prüfen.
- Eine Suche anhand der Datenbanken bietet aber keine ausführliche Ähnlichkeitsrecherche wie beim Patentamt.
- Abhängig vom gewünschten Schutzbereich, muss die Recherche auch national und international erfolgen.
- Die Unterstützung durch einen Anwalt für Markenrecht ist ratsam, um eine Markenrechtsverletzung mit ggf. kostspieligen Gerichtsverfahren zu vermeiden.
Was kann das eigenständige Prüfen des Markenschutzes leisten?
Sie können eigenständig im Internet den Markenschutz prüfen, um festzustellen, ob Ihre Marke noch verfügbar ist oder nicht. Sie können österreichische Marken, EU-Marken und internationale Marken suchen.
Bei der Suche werden allerdings nur identische Namen berücksichtig, eine Markenähnlichkeitsrecherche bleiben außen vor.
Demnach bietet die selbstständige Markenrecherche einen ersten Überblick, berücksichtigt aber nicht die Ähnlichkeit zu bereits registrierte Marken.
Daher sollte stets eine Ähnlichkeitsrecherche beim Patentamt oder der entsprechenden Behörde erfolgen, bevor man die Marke anmelden kann. Ferner können Marken ältere Rechte besitzen, sodass Markeninhaber auch nach der Eintragung der Marke noch Ansprüche geltend machen können.
Insbesondere letzteres kann zu gravierenden Komplikationen führen, weshalb wir Ihnen die Prüfung durch einen Markenrechtsanwalt empfehlen, um auf Nummer sicher zu gehen.
Wie kann ich den Markenschutz prüfen?
Wer eigenständig den Markenschutz prüfen möchte, kann die Datenbanken des österreichischen Patentamts in Wien, des Europäischen Harmonisierungsamtes (EUIPO) für den Binnenmarkt in Alicante und der World Intellectual Property Organisation (WIPO) in Genf nutzen. Eine Liste weiterer Recherchemöglichkeiten und Datenbanken erhalten Sie im unteren Abschnitt des Artikels.
Ferner können Sie die Prüfung des Markenschutzes auch auf das Telefonregister, eine Google-Suche und in Produktverzeichnissen erweitern. Beim Prüfen des Markenschutzes empfehlen wir die oben genannten Datenbanken unbedingt einzubeziehen, da sowohl EU-Gemeinschaftsmarken in Österreich Geltung haben als auch IR-Marken in Österreich Schutz beanspruchen können.
Wo man den Markenschutz prüfen sollte, ist grundlegend davon abhängig, ob man einen nationalen, europaweiten oder internationalen Schutz wünscht. Nichtsdestotrotz ist eine internationale Markenrecherche zur lückenlosen Absicherung ratsam.
Wo kann ich den Markenschutz prüfen?
Gegen eine österreichische Marke können Markeninhaber nicht nur einen Widerspruch aus älteren Marken, sondern auch aus älteren Unionsmarken oder IR-Marken mit Schutzwirkung für Österreich erhoben werden.
Daher sollten sie beim Prüfen des Markenschutzes auch nach älteren Rechten für Unionsmarken und IR-Marken suchen. Wo kann ich eingetragene Marken prüfen? Bei der Suche können Sie folgende Datenbanken nutzen:
- Kostenloses Auskunftsportal des österreichischen Patentamts: ip
- Elektronische Schutzrechtdatenbank der Schweiz ch
- DPMA-Register für eine nationale Recherche in Deutschland
- EUIPO-Datenbank der Europäischen Union für Unionsmarken: eSearch plus
- IR-Marken (international registrierte Marken): Madrid Monitor (ersetzt Datenbank ROMARIN)
- TMview: Suchmaschine der EUIPO zu Marken und Markenanmeldungen
- Suchmaschine der WIPO zu nationalen und internationalen Marken: Global Brand Database
Möchten Sie Ihre Marke für pharmazeutische Produkte schützen, sollten Sie prüfen, ob es registrierte WHO-Bezeichnungen gibt.
Des Weiteren können Sie die Unterstützung des digitalen Chatbots Albert Patent Bot in Anspruch nehmen, der den Markenschutz prüfen kann.
Ferner erhalten Sie auch über den Auskunftsservice des österreichischen Patentamts Unterstützung beim Prüfen des Markenschutzes. Hier erteilt man Ihnen Auskünfte über aufrechte Schutzrechte (biografische Daten), allerdings handelt es sich nicht um eine anwaltliche Rechtsberatung.
Recherchieren Sie auch in Internet-Suchmaschinen, Telefonverzeichnissen, Handelsregistern, Titelschutzanzeigen und Branchen- oder Produktverzeichnissen.
Wann sollte man den Markenschutz prüfen?
Man sollte den Markenschutz prüfen, bevor man die Markenanmeldung durchführt. Die Recherche ist aber nicht nur vor der Anmeldung wichtig, sondern auch nach der Eintragung. Eine gründliche Markenrecherche zeigt Ihnen, ob ältere Rechte an der Marke verletzt werden können.
Bei einer Markenrechtsverletzung kann ein Markenrechtsinhaber gegen Sie Widerspruch einlegen und die Löschung Ihrer Marke veranlassen. Darüber hinaus kann er Schadenersatzansprüche geltend machen.
Sollte eine gewissenhafte Prüfung des Markenschutzes vorab erfolgt sein, muss auch nach der Eintragung geprüft werden, ob Neueintragungen erfolgt sind.
Warum ist es sinnvoll, den Markenschutz zu prüfen?
Eine gründliche Markenschutzprüfung kann die Konsequenzen einer Markenrechtsverletzung vermeiden und gibt Ihnen ausreichend Sicherheit, um kostspielige Gerichtsverfahren zu verhindern. Verschaffen Sie sich vorab einen Überblick über die Marksituation, um gegebenenfalls Konfliktpotential mit identischen oder ähnlichen Marken zu erkennen.
Dies kann auch für Ihren eigenen Unternehmenserfolg entscheidend sein. Allerdings kann eine Markenrecherche mithilfe der genannten Datenbanken nur identische und nicht ähnliche Marken erkennen. Daher empfehlen wir Ihnen die Konsultation eines Anwalts für Markenrecht, um sich rechtlich bestmöglich abzusichern.
Was kann das eigenständige Prüfen des Markenschutzes nicht leisten?
Die eigenständige Markenschutzprüfung anhand der Datenbanken ermöglicht nur eine Recherche nach identischen Marken. Die Ähnlichkeitsrecherche nach klanglich, schriftbildlich oder assoziativ ähnlichen Marken bleibt hingegen außen vor.
Allerdings ist das Markenrecht auch ein Ähnlichkeitsrecht, d.h. je ähnlicher sich die Waren und Dienstleistungen sind, desto weiter müssen die Begriffe voneinander entfernt sein.
Eine klangliche, schriftliche oder assoziative Ähnlichkeit kann schnell zu Konflikten führen. Darüber hinaus ist es schwierig nach Firmennamen zu recherchieren, da neben eingetragenen Marken auch Konflikte mit branchengleichen Firmennamen auftreten können. Fiktive Firmennamen von Einzelunternehmen können hier problematisch sein.
Wie kann man eine Marke anmelden und die Ähnlichkeitsrecherche vom Patentamt erhalten?
Wie Sie eine Marke anmelden können, erläutert Ihnen unser Leitartikel zum Thema. Je nachdem, ob es sich um einen nationalen Markenschutz oder einen europäischen oder internationalen Schutz handelt, sind die entsprechenden Behörden zuständig.
Für die Anmeldung einer nationalen Marke in Österreich ist das österreichische Patentamt zuständig. Wer eine nationale Marke anmelden möchte, kann das Patentamt mit einer Ähnlichkeitsrecherche beauftragen.
Für die Online-Anmeldung ohne Ähnlichkeitsrecherche berechnet das Patentamt 280 € und mit Ähnlichkeitsrecherche 340 €. Eine 24-Stunden-Markenähnlichkeitsrecherche für 5 Klassen kostet 105 €.
Warum ist ein Anwalt für Markenrecht beim Prüfen des Markenschutzes sinnvoll?
Ältere Markenrechte führen dazu, dass Ihre Markeneintragung wieder gelöscht werden kann. Darüber hinaus kann der Inhaber der Marke zivilrechtliche- und strafrechtliche Ansprüche stellen. Ein Anwalt für Markenrecht kann Ihnen bei einer gründlichen Markenschutzprüfung behilflich sein und Sie vor künftigen Gerichtsprozessen mit hohen Kosten aufgrund von Markenrechtsverletzungen schützen.
Ein Markenrechtsanwalt übernimmt gerne die Recherche in Österreich und international. Ferner hat er Zugriff auf die Ähnlichkeitsrecherche und kann somit auch eine Verwechslungsgefahr und Unterscheidungskraft beim Markenschutz prüfen. Eine gewissenhafte Recherche nach älteren registrierten und nicht registrierten Rechten vor der Markenanmeldung erspart Ihnen viel Ärger.
